Leserbrief zu: "Vorwurf und Vorurteil", Interview mit Jan Riebe zu Antisemitismus und Kritik an Israel, SZ München Teil, 8. Nov. 2016, Seite R4

Sehr geehrte Redaktion Leserbriefe,

In seinem Interview macht Jan Riebe der BDS Kampagne den absurden
Vorwurf, sie spreche dem Staat Israel das Existenzrecht ab, da sie
unter anderem das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge
fordere. Darin sieht er ein "Indiz für Antisemitismus". Die BDS
Bewegung fordert, was auch die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte, Artikel 13, fordert: "Jeder Mensch hat das Recht,
jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen sowie in
sein Land zurückzukehren." Ist die Erklärung der Menschenrechte
"antisemitisch"? Gilt sie nicht für Palästinenser?

Nach südafrikanischem Vorbild fordert die BDS Bewegung den
wirtschaftlichen und kulturellen Boykott Israels, bis alle
Palästinenser (diejenigen in Israel, diejenigen in den besetzten
Gebieten und die Flüchtlinge) ihre legitimen Rechte bekommen. Obwohl
Jan Riebe "Fachreferent im Bereich Gruppenbezogene
Menschenfeindlichkeit" ist, argumentiert er jenseits von
Menschenrecht und UNO-Resolutionen. Israel wurde nämlich am
11.5.1949 durch UNO-Resolution 273 als UNO-Mitgliedsstaat
aufgenommen, unter der Annahme, Israel würde die vorangegangenen UNO-
Resolutionen 181, zur Teilung in einen jüdischen und einen
arabischen Staat, und UNO-Resolution 194, zum Rückkehrrecht der
palästinensischen Flüchtlinge, erfüllen. Beides ist bis heute nicht
geschehen. Und provoziert vielmehr die Frage, ob Israel selbst sein
eigenes Existenzrecht gemäß Völkerrecht und UNO-Resolutionen
anerkennt? Macht Jan Riebe auch der UNO den abstrusen Antisemitismus
Vorwurf, da sie Israel zwar zuerst durch UNO-Resolution 181
gegründet, aber anschließend durch UNO-Resolution 194 wieder
"delegitimiert" hätte?

Nicht nur die UNO, auch Martin Buber appellierte damals an David Ben
Gurion, das Unrecht der Vertreibung der Palästinenser
wiedergutzumachen, da es den Grundwerten des Judentums widerspreche.
Heute argumentieren israelische Gruppen wie Zochrot in diesem Sinne,
dass gerade die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge Israel zu
einem jüdischeren und demokratischeren Staat machen würde.

Mit freundlichen Grüßen,
Sabine Matthes
Glötzleweg 43
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